Deutschland und Europa

Publication: Policy Letter No. 66
Topic Area: Macro Finance
Authors: Otmar Issing
Date: Feb 2018
Keywords: Europäische Währungsunion, Fiskalunion, ESM, Europäischer Währungsfonds
Abstract:

Otmar Issing erörtert die Reaktionen in Deutschland auf die Pläne des französischen Präsidenten Macron aus dessen viel beachteter Rede zur Zukunft Europas an der Pariser Sorbonne. Issing wertet das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD als Abschied von der Vorstellung einer auf Stabilität gerichteten europäischen Gemeinschaft und mahnt an, den einheitlichen Markt und die damit verbundenen Freiheiten nicht durch überzogene Ambitionen zu gefährden und damit zunehmendes Misstrauen gegenüber Europa zu fördern.

Insbesondere in der geplanten Weiterentwicklung des ESM zu einem im Unionsrecht verankerten Europäischen Währungsfonds sieht Issing die Auslieferung der durch den Fonds zur Verfügung gestellten Mittel an eine politische Mehrheit. Zudem führe die Bestellung eines europäischen Finanzministers zur Schaffung einer die Währungsunion ergänzenden Fiskalunion und damit zur Verlagerung finanzpolitischer Kompetenz von der nationalen auf die europäische Ebene. In letzter Konsequenz bedeute dies eine Aufgabe des grundlegenden Prinzips der demokratischen Legitimierung und Kontrolle finanzpolitischer Entscheidungen.

Der Beitrag ist am 26.01.2018 in der F.A.Z. unter dem Titel „Deutschland und Europa“ erschienen. Nach dem 31.07.2018 ist der Artikel nur noch unter folgendem Link abrufbar: www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/deutschland-und-europa-abschied-von-einer-stabilen-eu-15416997.html.

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