Das Prinzip der Selbstbindung

Press Article No. 3, 2011

Authors:
Alfons J. Weichenrieder
Research Area:
Macro Finance
Date:
Mar 2011
Keywords:
Schuldenbremse, Haushaltspolitik, Staatsverschuldung
Abstract:

Am 27. März 2011 wird im Rahmen der hessischen Kommunalwahlen auch über eine Schuldenbremse abgestimmt. Diese sieht vor, dass vom Jahr 2020 an der Landeshaushalt grundsätzlich auszugleichen ist. Alfons Weichenrieder argumentiert, dass eine in der Verfassung verankerte Schuldenregel dazu geeignet ist die im politischen Prozess angelegten Anreize zur Verschuldung zu zügeln. Auf die disziplinierende Wirkung der Finanzmärkte alleine zu vertrauen reicht nicht.

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