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Euro nicht gefährdet

Helmut Siekmann glaubt an die Zukunft der Europäischen Währungsunion

Helmut Siekmann, Professor für Geld-, Währungs- und Notenbankrecht, ist überzeugt, dass die Eurozone in zehn Jahren „ein wirtschaftlich starker Währungsraum“ sein wird. Ob langfristig alle heutigen Euromitglieder dabei sein werden, ließ er allerdings offen. Auf einem Symposium, das die Deutsche Bundesbank und der Aktionskreis Stabiles Geld am 2. Februar 2017 anlässlich des 25. Jahrestages der Unterzeichnung des Maastricht-Vertrages veranstalteten, diskutierte Siekmann gemeinsam mit Wissenschaftlern, Volkswirten und Notenbankern über die Zukunft der Europäischen Währungsunion.

Siekmann sieht einen wesentlichen Grund für die derzeitige Krise darin, dass das EU-Recht vielfach nur vage formuliert sei. Dadurch lasse es zu viele Ermessensspielräume. Er wies zum Beispiel darauf hin, dass der Maastricht-Vertrag keine strikte No-Bailout-Klausel enthalte, die es einem Mitgliedsstaat verbieten würde, die Schulden eines anderen Mitglieds zu übernehmen. Die Politik habe der Bevölkerung bei der Unterzeichnung des Vertrages suggeriert, dass sie sich an das No-Bailout-Prinzip halten werde, später dann aber einen anderen Weg verfolgt. Man könne in dem Zusammenhang "von einem Element der Täuschung" sprechen, so Siekmann.

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